TSV 1860 und das Sportzentrum am Kiesteich

Gastbeitrag aus einer Info an die Mitglieder im Vereinsheft, mit freundlicher Genehmigung von Thorsten Hanf (1. Vorsitzender TSV Spandau 1860)

Vor recht genau 6 Jahren erhielt der Vorstand von der Mitgliedschaft den Auftrag zu prüfen, ob am Kiesteich das vorgestellte Hallenbauprojekt verwirklicht werden kann.

Trotz größtem Einsatz sämtlicher Vorstandsmitglieder und Beiräte war es auch mit intensiver Hilfe des Bezirksamtes Spandau nicht möglich mit den beschlossenen Geldern das Projekt umzusetzen. Eine Erhöhung des beschlossenen Kredites wäre der Mitgliedschaft nicht zumutbar gewesen, da damit auch die monatliche Rückzahlungssumme gewachsen wäre und dies nicht mit dem Finanzierungskonzept stimmig gewesen wäre. Eine Verkleinerung des Bauvorhabens hätte zwar geringfügig die Baukosten gesenkt, aber auch die Einnahmen, was wiederum nicht dem Finanzierungskonzept entsprochen hätte. Dies hatten wir schon bei einigen Versammlungen angekündigt und ausgeführt.

Wie ist es nun zu der Situation gekommen, obwohl Bezirksamt und Senatsverwaltung unsere vorhandene Finanzierung mehrfach für auskömmlich und plausibel erklärt hatten? Nachdem der erste Teil der Ausschreibungen erfolgt war, musste festgestellt werden, dass die Angebote nicht einmal annähernd mit den festgestellten und überprüften Kosten überein stimmten. Weitere Gelder wollte die Senatsverwaltung nicht genehmigen. Diese Erhöhung der Kosten mag auch der Tatsache geschuldet sein, dass die Sportförderung mehrfach Nachträge gefordert hatte und, als der Geldgeber mit der geringsten Zuschusssumme, das Projekt mehrfach geradezu torpediert hatte. So hatten wir von der Sportförderung Checklisten für die Prüfverfahren der Senatsverwaltung erhalten, die nicht den tatsächlichen Prüflisten entsprachen und somit zu einer Verzögerung von mehreren Monaten führten. Nur durch einen Zufall haben wir dies entdeckt.
Auch hat die Sportförderung die uns eigentlich zustehende Summe um rund 350000 Euro gekürzt und gedeckelt. Bis heute ist man uns eine Erklärung für dieses Verwaltungshandeln schuldig geblieben. Genau diese Summe fehlte uns am Ende!
Zur gleichen Zeit gab es wohl noch andere Bauvorhaben, die nicht in Spandau lagen…
Dass wir mit dem vorgestellten Konzept vollkommen richtig lagen, zeigen uns tagtäglich die nun nach unserem Konzept arbeitenden kommerziellen Anbieter.
Auch das wir damals die Hallensituation richtig einschätzen konnten und nach einer eigenen Halle strebten erwies sich als richtig und vernünftig.
Nun haben wir, wie vertraglich festgelegt, das Grundstück am Kiesteich zurückgegeben und warten auf ein Interessenbekundungsverfahren, in dem die weitere Nutzung des Grundstückes festgeschrieben wird. Ob wir uns dann mit einem Angebot an dem Verfahren beteiligen werden, hat die Mitgliedschaft zu entscheiden und entsprechende Informationen werden hierzu folgen.
Fakt ist und bleibt, dass die Hallensituation aus einer Vielzahl von Gründen nicht akzeptabel ist und wir schon aus diesem Grund auf eigene Hallen angewiesen sind.
Derzeit wird auch wieder geprüft, ob wir auch auf unserem Erbpachtgelände etwas erstellen können. Hier haben sich Richtlinien verändert und eine spätere Überbauung des Grundstückes könnte nicht mehr gegeben sein. Hierbei macht es Sinn auch zu prüfen, ob dies mit einer Kindertagesstelle kombiniert werden kann, wie es uns seit Jahren der LSB vormacht. Eine sportbetonte Kita hat ebenfalls einen Hallenbedarf, der mit unserem Vereinsbedarf verbunden werden kann. Dadurch würden Kosten geteilt. Wir werden Euch rechtzeitig über die weiteren Maßnahmen unterrichten.

E-Demokratie in Spandau: Bezirksverordnete zeigen Bürgernähe und positionieren sich öffentlich zum Thema „Schutz vor Asbest in Mietwohnungen“

Der AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V., der am 28.11.2015 seine Online-Petition „Schutz vor Asbest in Mietwohnungen“ startete, befragte durch seine Vorsitzenden RA Uwe Piper und Ass. Marcel Eupen auf abgeordnetenwatch.de diverse Spandauer Bezirksverordnete aller Parteien zum Thema „Schutz vor Asbest in Mietwohnungen“.

Im Einzelnen wurden folgende Fragen gestellt:

1) Wie ist Ihre Einstellung dazu, dass in Spandau bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften bei 8.319 Wohnungen Asbestgefahr besteht?

2) Gedenken Sie etwas gegen die Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen zu tun?

3) Was halten Sie von der Online-Petition „Schutz vor Asbest in Mietwohnungen“?

4) Unterstützen Sie die Online-Petition „Schutz vor Asbest in Mietwohnungen“?

Nachstehend die Antworten in chronologischer Reihenfolge:

  1. Emilio Paolini (PIRATEN) am 11.12.2015
  2. Jochen Liedtke (SPD) am 14.12.2015 
  3. Beate Christ (CDU) am 15.12.2015
  4. Mikk Schunke (PIRATEN) am 16.12.2015
  5. Bettina Domer (SPD) am 21.12.2015
  6. Beathe Bathe (CDU) am 29.12.2015

Asbestbelastete Mietwohnungen sind aufgrund der Gesundheitsgefahren für die Bewohnerinnen und Bewohner von derartigen Wohnungen ein äußerst heikles und sensibles Thema, bei dem die Politik dringend gefordert ist und viel Fingerspitzengefühl an den Tag legen muss. Um diese Problematik in der Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar zu diskutieren, bot es sich für uns als Mieter- und Verbraucherschutzbund an, den Weg der „E-Demokratie“ zu gehen und über abgeordnetenwatch.de Spandauer Bezirksverordnete zu befragen. abgeordnetenwatch.de ist eine unabhängige und überparteiliche Internetplattform, auf der Bürgerinnen und Bürger die Abgeordneten öffentlich befragen und die Fragen und Antworten nachgelesen werden können. Erfreulicherweise haben sechs Spandauer Bezirksverordnete sich die Mühe gemacht, unsere Fragen zu beantworten. Bedenkt man, dass Bezirksverordnete ihr Mandat ehrenamtlich neben ihrer eigentlichen beruflichen Tätigkeit ausüben, so verdient dies Anerkennung und Respekt. Der AMV dankt ausdrücklich den Bezirksverordneten Emilio Paolini (PIRATEN), Jochen Liedtke (SPD), Beate Christ (CDU), Mikk Schunke (PIRATEN), Bettina Domer (SPD) und Beate Bathe (CDU) für die gezeigte Bürgernähe und ihre Positionierung zum Thema „Schutz vor Asbest in Mietwohnungen“.

Berlin, den 04.01.2016

Ein Gastbeitrag von Uwe Piper, 1. Vorsitzender des AMV

In 8.319 Spandauer Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften besteht Asbestgefahr!

Obwohl Asbest als Baustoff in Deutschland seit 1993 verboten ist, wurde im November bekannt, dass allein in Spandau bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften bei 8.319 Wohnungen Asbestgefahr besteht. Dies teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 16.11.2015 auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Grüne) vom 29.10.2015 mit (Drucksache 17/17 291/http://www.otto-direkt.de/userspace/KAND/aotto/kleine_Anfragen/2015/S17-17291.pdf).

Von den 8.319 Spandauer Wohnungen entfallen 7.852 Wohnungen auf die GEWOBAG und 467 auf die WBM. Erkenntnisse bezüglich privater Vermieter in Spandau liegen dem Berliner Senat nicht vor.

Asbest ist ein eindeutig krebserregender Stoff. Charakteristisch für Asbest ist seine Eigenschaft, sich in feine Fasern zu zerteilen, die sich der Länge nach weiter aufspalten und dadurch leicht eingeatmet werden können. Die eingeatmeten Fasern können langfristig in der Lunge verbleiben und das Gewebe reizen. Die Asbestose, das heißt die Lungenverhärtung durch dabei entstehendes Narbengewebe, wurde bereits 1936 als Berufskrankheit anerkannt. Heute ist anerkannt, dass bei hoher Freisetzungswahrscheinlichkeit von Asbestfasern durch die Reizwirkung in der Lunge oder das Wandern der Fasern zum Brust- und Bauchfell Lungenkrebs beziehungsweise ein Mesotheliom (Tumor des Lungen- oder Bauchfells) entstehen kann.

Erstmalig liegen damit für Spandau offizielle Zahlen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften bezüglich der Wohnungen mit Asbestgefahr vor. Spandau liegt an 3. Stelle aller Berliner Bezirke; nur Schöneberg-Tempelhof (9.631) und Neukölln (8.549) weisen mehr asbestbelastete Wohnungen auf. Vor allem in Wohnungen der Baualtersklassen 1965 bis 1972 und 1973 bis 1990 besteht zahlenmäßig ein erhöhter Asbestverdacht.

Der Grünenpolitiker Andreas Otto, MdA, fordert seit langem vom Berliner Senat die Einführung eines Berliner-Asbestregisters sowie die Erstellung eines Sanierungsfahrplans für die betroffenen Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, um die Mieter nicht weiter einer möglichen Gesundheitsgefährdung auszusetzen. Diese Forderung unterstützt der AMV voll und ganz. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Ein weiterer zögerlicher Umgang mit dem Thema Asbest in Mietwohnungen kann nicht hingenommen werden.

Als bereits unverantwortlich und grob fahrlässig muss es bezeichnet werden, dass dem Berliner Senat keinerlei Erkenntnisse bezüglich privater Vermieter vorliegen und diese keinerlei Untersuchungs-, Dokumentations- und Beseitigungspflicht trifft. Hier muss eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden, damit die Berliner Mieterinnen und Mieter nicht länger dem Risiko von asbestbelasteten Wohnungen ausgesetzt werden.

Um etwas gegen die Asbestgefahr in Mietwohnungen zu tun, hat der AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. am 28.11.2015 seine Online-Petition „Schutz vor Asbest in Mietwohnungen“ gestartet (https://www.openpetition.de/petition/online/schutz-vor-asbest-in-mietwohnungen) und bittet um Ihre Unterstützung. Bitte unterzeichnen Sie die Petition. Danke!

Berlin, den 29.12.2015
Ein Gastbeitrag von Marcel Eupen, Pressesprecher des AMV