Aloha kākou

„Aloha kākou“ ist hawaiisch und bedeutet so viel wie „Liebe Grüße, möge Freundschaft zwischen uns sein!„.

Besser kann man es kaum ausdrücken.

Wir möchten Spandauer Bürger*innen dabei unterstützen, wichtige kommunalpolitische Fragen selbst zu entscheiden oder wenigstens „ein Wörtchen mitzureden“.

Historische Spandauer Stadtgarde e.V.
Historische Spandauer Stadtgarde e.V.

Zwar sind mit der zum 15. Juli 2005 vorgenommenen Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) umfassende und zum Teil auch direkte Beteiligungsmöglichkeiten für die Spandauer Bürger*innen vorhanden, aber die Spielregeln können noch erheblich verbessert werden:

Die Anzahl zu sammelnder Unterschriften ist zu hoch, zentrale Themen wie die Bauleitplanung sind nicht zugelassen, bei der Abstimmung muss eine Mindestzustimmung oder eine Mindestbeteiligung erreicht werden.

Info-Seite dazu (und einige Dokumente zum Download) auf dem Spandauer Bezirksportal.

Es gibt auch eine Broschüre zum Thema Direkte Demokratie in Berlin (PDF).